Da ich den Auspufftread geschlossen habe möchte ich hier an dieser Stelle eine Möglichkeit geben das ganze noch einmal sachlich durchzudiskutieren.
Ich möchte dem Harald die Gelegenheit geben hier der Aufklärung beizutragen, offensichtlich gibt es dazu auch Bedarf.
Bitte sachlich bleiben und nur Themen behandeln die mit der Sache zu tun haben.
Es geht um gesetzliche Bestimmungen allgemein, nicht nur um den Auspuff.
Beiträge als Admin sind grün.
Moin Moin,
nette Idee, dann hau ich mal einen raus.
Kann man die Betriebserlaubnis verlieren, obwohl man nur Anbauteile mit gültiger ABE für das betreffende Fahrzeug verbaut hat?
Ich sage ja. Andere Meinungen? Begründung?
Gruß
Jogi
Zitat von Jogi
???
Klar, wenn man sie wissendlich verändert hat.
Wie BT der acht Scheiben braucht.
Gruß
Jens
Der König sagte zum Priester: Halte Du sie dumm, ich halte sie arm!
Okay, ne wissendliche Veränderung würde ich mal nicht als gültige ABE ansehen. Das meine ich nicht. Also wie sieht es aus bei nicht wissendlicher Veränderung der ABE? Also nur Teile mit ABE kaufen und diese dranschrauben. Jede ABE ist gültig und an den verbautrn Teilen wird nicht manipuliert.
Fällt das jetzt unter Zulassungsrätsel?
Gruß
Jogi
Hallo, erstmal.
Ich werde mal die Herausforderung annehmen und versuchen etwas Licht ins Dunkel zu bringen.
Vorab aber:
Ich kann keine abschließende Beurteilung irgendwelcher Umbauten machen, das muss immer noch ein befähigter Sachverständiger, ob frei, TÜV, Dekra oder GFÜ oder was auch immer, machen.
Auch kann ich keine technischen Ratschläge für Umbauten geben, dazu ist das Fachwissen von Mechanikern gefragt.
Ich erhebe auch keinen Anspruch auf vollkommene Richtigkeit oder Vollständigkeit.
Wer mehr oder es besser weiß (nicht glaubt zu wissen), kann gerne seinen Senf dazu geben.
Jetzt zum eigentlichen Thema, ich glaube, das wird etwas umfassender:
Grundsätzlich werden die Fahrzeuge vom Hersteller nach den entsprechenden gesetzlichen Vorgaben der Staaten, in denen sie betrieben werden sollen, ausgeliefert. Bei uns gibts dafür dann eine allgemeine Betriebserlaubnis für Fahrzeuge. Gibts keine BE, dann muss man eine Einzelabnahme machen.
In manchen Staaten gibt es eine wiederkehrende Überwachung, so wie bei uns die AU und HU, (Abgasuntersuchung, Hauptuntersuchung TÜV eben) oder keine, soweit mir bekannt ist, in z.B. Dänemark, Schweiz, USA. Da muss das Fahrzeug nur bei der Zulassung vorgeführt werden. Danach kümmert sich keiner mehr um den Zustand.
Ob das nun gut oder schlecht ist, liegt im Blickwinkel des Betrachters. Umbauten sind natürlich bei keiner Kontrolle einfacher und kosten weniger. Allerdings, wer keine Ahnung hat, gefährdet sich und andere.
Und darin liegt das Problem. Wer nur sich selbst gefährdet, weil er keinen oder keinen richtigen Helm trägt oder sich nicht anschnallen will, ist in manchen Augen halt etwas naiv, weil er vielleicht denkt, ihm könne nichts passieren. Trotzdem sollten diese Menschen auch zur Kasse gebeten werden. Manchmal geht die Einsicht halt nur über den Geldbeutel.
Wer aber gefährliche Fahrzeuge baut und dadurch andere gefährdet, ist eine Allgemeingefahr. Daher finde ich persönlich es nicht verkehrt, dass es zumindest mal eine zweijährige Hauptuntersuchung gibt, bei der wenigstens die meisten groben Sachen doch auffallen.
Wer nicht umbaut und regelmäßig seine Wartungen macht oder machen lässt, der hat mit dem TÜV bzw. der Polizei und dem Straßenverkehrsamt sowieso keine Probleme.
Nach der Änderung der STVZO (Straßen-Verkehrs-Zulassungs-Ordnung) bzw. der Einführung der FZV (Fahrzeug-Zulassungs-Verordnung) erlischt nun nicht mehr automatisch die Zulassung bzw. die Betriebserlaubnis des Fahrzeugs für den öffentlichen Straßenverkehr, wenn Teile, deren Beschaffenheit vorgeschrieben ist, verändert werden (Umbau oder Veränderung der betreffenden Teile).
Allerdings ist dann das Fahrzeug unvorschriftsmäßig, was nach der FZV eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld (Verwarnungsgeld) bewehrt ist, darstellt.
Wer es bis hierher geschafft hat ohne einzuschlafen, gut, kommt vielleicht noch.
Im § 5 FZV kann man nachlesen, unter welchen Voraussetzugen die Zulassungsbehörde den Betrieb eines Fahrzeugs beschränken oder untersagen kann.
http://www.gesetze-im-internet.de/fzv/__5.html
Leider ist es, nicht mehr so wie früher, dass alles in einer Verordnung geregelt ist, nein, es wurde nicht einfacher sondern komplizierter. Nicht alle Neuerungen sind auch Verbesserungen.
Derzeit gibt es zwei Verordnungen, die bereits erwähnte FZV und die StVZO, in der nach wie vor die Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge geregelt ist.
Die Betriebserlaubnis, als Voraussetzung einer Zulassung, richtet sich nach § 19 StVZO. Im Abs. 2 des § 19 StVZO kann man nachlesen, unter welchen Bedingungen diese Betriebserlaubnis erlischt und das Fahrzeug auch zwangsweise stillgelegt werden kann (§ 5 FZV).
Deren Gründe gibt es drei:
1. die Fahrzeugart wird geändert (Mofa wird Kleinkraftrad, der Klassiker beim Frisieren, oder Pkw wird als Lkw umgebaut)
2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist (gefährliche Anbauteile, Kuhhörner auf der Fronthaube, Kuhfänger, scharfe Kanten, Spitzen usw. aber auch andere, für diesen Typ nicht geprüfte Bremsen, Räder, Lenker usw. aber auch Leistungserhöhung)
3. sich das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert. (Hauptsächlich wirds ja mal lauter, wenn man am Auspuff manipuliert. Wer einen Vergaser mit größeren Düsen verbaut, sollte mal die Abgaswerte überprüfen lassen, ob die noch im erlaubten Rahmen sind)
Beispiel Auspuff:
Wenn auch einige der Auffassung sind, laute Rohre brächten besseren Sound, das ist aber nur eine subjektive Meinung. Objektiv verschlechtert sich das Geräuschverhalten, es wird messbar lauter.
Damit ist dann die Betriebserlaubnis erloschen.
Sinniger Weise wurde mit dem § 18 StVZO, auf welchen sich der Bußgeldtatbestand bezog, auch gleichtzeitig die Bußgeldbestimmung gestrichen (gut gedacht, statt gut gemacht). Derzeit ist es noch unklar, wie man es machen soll. Im Wesentlichen gibts zwei Varianten, entweder man greift darauf zurück, dass das Fahrzeug unvorschriftsmäßig ist (25€) was ja auch stimmt, oder man konstruiert einen Verstoß gegen den § 5 FZV (50€).
Edit: Ist wohl eher so, dass man bei absichtlichen Veränderungen von Vorsatz ausgeht und dann das Bußgeld verdoppelt, das ist so zulässig, so kommt man auf die 50 €, dazu gibts dann noch 23,50 € Verwaltungsgebühr und 3 Punkte. Nachzulesen weiter unten im Thruxton-Forum, 2. Seite "Antwort von Motorrad"
Die Folge kann sich jeder denken. Wenns auffällt: Anzeige, Bußgeld (25 oder 50 € + Punkte, ist vom Straßenverkehrsamt abhängig, bzw. wie man es sieht und begründet, möglicherweise (nicht in jedem Fall, hängt vom Einzelfall ab) Abschleppkosten (150 € aufwärts) zur Gefahrenabwehr die Gefahr wäre das Fortsetzen einer Ordnungswidrigkeit bzw. die Gefährdung der Verkehrsteilnehmer oder aber die Sicherstellung als Beweismittel, eventuell wird auch ein Gutachten gemacht (meistens, wenn mans nicht zugeben will, zur Beweiserhebung, das entscheidet aber die Verfolgungsbehörde in diesem Fall die Bußgeldstelle). Gutachten sind teuer, ca. 800 € +/-.
Was dann noch kommt, falls man uneinsichtig war und die Zulassungsstelle das Fahrzeug zwangsstillgelegt hat: Da die Betriebserlaubnis erloschen ist, muss man die erst wieder neu für das Fahrzeug beantragen. D.h. zunächst den ordnungsgemäßen Zustand nachweisen, also zum TÜV und den vorschriftsmäßigen Originalauspuff/anderes Teil oder einen/eines mit ABE oder EGBE für das betreffende Fahrzeug bestätigen lassen, kostet natürlich Gebühr dann wieder zur Zulassungsstelle und neu zulassen.
War man einsichtig und der Polizeibeamte nett, kommt man bestenfalls mit 25 € und einem Mängelbericht weg (oder man hat Glück und muss nix zahlen). Normalerweise muss man aber den Nachweis erbringen, dass ein ordnungsgemäßer Zustand hergestellt wurde. Je nach Sachverstand des Beamten guckt der selber oder schickt einen zum TÜV, was wieder Geld kostet (kann aber auch sein, dass es keinen Mängelbericht gibt, Glück gehabt).
Im Falle eines unverschuldten Unfalls besteht die Möglichkeit, dass die gegenerische Versicherung in den Krümeln sucht, weil man halt eine Angriffsfläche bietet. Eventuell versucht die Versicherung etwas Geld zu sparen, in dem sie auf den unvorschriftsmäßigen Zustand verweist und einfach mal weniger überweist. Dann muss man halt klagen und hoffen, dass es sich lohnt. Diese Probleme hätte man aber im Vorfeld schon vermeiden können. Ne?
Im Falle eines verschuldeten Unfalls, sollte man vorher die allgemeinen Versicherungsbedingungen gelesen oder mal mit der Versicherung geredet haben, um zu wissen, wie die eigene Versicherung zu dem Problem steht. Nicht, dass man dann tatsächlich 5000 € selber zahlen muss und dann so :shocked: macht.
War die Veränderung unfallursächlich, hat man ein Problem. Dann könnte es noch krasser werden.
Urteil des OLG Koblenz vom 14.07.2006
10 U 56/06
OLGR Koblenz 2007, 153
NJW-RR 2007, 243
Hier gehts um eine Kasko-Versicherung, Gefahrenerhöhung durch tuning. Und da war der Umbau nicht unfallursächlich!
Naja, eine Vollkasko werden die wenigsten für ihre LS haben.
Trotzdem, jeder ist für sein Verhalten selbst verantwortlich. Man sollte sich aber vorher schon darüber Gedanken machen, was hinterher passieren kann.
In diesem Sinne, baut um was ihr wollt, machts aber richtig, Sicherheit ist
wichtig.
Entschuldigung für die Länge.
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