FZV - Neue Gesetzgebung

[wolfsister]

Am 1. März 2007 ist die Fahrzeug Zulassungsverordnung FZV in Kraft getreten.
Der relevante Part für uns:

Der §18 der StVZO wurde aufgehoben. Anhand jenes Paragrafen sind bisher recht häufig 50 Öre Bußgeld erhoben sowie - Flensburg 3 Points - eingetragen worden.
Die beliebtesten Tatbestände: laute Auspuffanlagen, erloschene ABEs resultierend aus netten Umbauten etc. Das geht jetzt so nicht mehr
Es bleibt nur noch das Feststellen einer Ordnungswidrigkeit wegen des nicht vorschriftmäßigen Zustands des Moppeds übrig. Eine Sicherstellung z.B. der beanstandeten Auspuffanlage oder anderen Anbauten etc. widerspricht nun dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Von einem lauten Auspuff geht keine Gefahr aus! Eher das Gegenteil ist der Fall, "loud Pipes save lives"!(eigene Interpretation) Nach der neuen FZV kann/muß/darf/soll/tut die Rennleitung eine Mängelmeldung an die Zulassungsbehörde schicken und - jetzt kommt das beste - nur die Ordnungswidrigkeit mit einem Bußgeld von 25 Öre behaften. Die obligatorischen Punkte entfallen!!!

Das ist der momentane Stand der Gesetzgebung, die allerdings in den Kreisen der Executive für etwas Verwirrung sorgt! Ende Juni wird ein Fachausschuss über div. Gesetzeslücken erneut beraten...

Wer sich mal informieren möchte wie es die Executive sieht kann dies unter http://www.copzone.de tun.
Tolle private Polizei-Seite mit interessanten Beiträgen. Auch für uns!

Gruß
Anke

[trucker1]

na is ja geil, dann bleibt der turn-out dran ;D ;D ;D

trucker1

[Lotzbub]

das iss ja mal ne feine sache ;D

dann brauch ich den leeren US Auspuff an der HD mit gemessenen 116 db garnicht abschrauben ;D

Karusselfahren ist teuerer, siehste Ebi, die iss garnicht so laut ;D ( istn insider witz von der Saarschleifentour)

stefan

[der_Thomas]

Jaaaaaaaaaaaaaaaaa, juhuuuu, denn laut ist absolut nicht out!! ;D ;D ;D

[Ebi]

Hi Lotzi



;D stecke mir beim nächsten mal Stöpsel in die Ohren ;D ;D ;D


Gruß Ebi

( nicht ernst nehmen )

[blue-thumper]

ist alles quatsch mit den 25 €.

vor drei wochen war auf dem kreuz verkehrssicherheitstag der polente und da kam genau dieses thema zur sprache.
die polizei wendet einfach ein anderes gesetz an und schon gelten die punkte genauso wie vorher.

gruß norbert

[cs_joker7]

ist alles quatsch mit den 25 €.
die polizei wendet einfach ein anderes gesetz an und schon gelten die punkte genauso wie vorher.

Ist ja merkwürdig- auf allen Bikerseiten jubelt man über diese neue Zulassungsverordnung und in den Polizei- Foren bedauert man gleichzeitig die Streichung der alten Paragraphen. In der neuen "Custombike" steht außerdem auch schwarz auf weiß, daß es mit diesen 25,- Oi's Verwarnungsgeld amtlich ist.
Welche anderen Pragraphen will denn da die Polizei jetzt auf einmal anwenden?

Gruß Joker

[blue-thumper]

klar wird das alles hoch bejubelt. der polizist des zweiradteams hat das in aller öffentlichkeit geschildert das es nicht so ist wie angenommen wird, es gibt eine möglichkeit auf andere paragraphen zurückzugreifen.
und da es an diesem tag nur ums motorrad ginge glaube ich ihm das auch es war ja auch plausibel. welcher paragraph das war habe ich mir nicht gemerkt und ich werde mich diesbezüglich auch nicht zu einer diskussion hinreißen lassen, es soll jeder fahren wie er mag und wir werden es wissen wenns uns betrifft. ich hatte eben noch einmal mit dem beamten gesprochen und er hat mir genau das gesagte wieder bestätigt, das ganze ginge lediglich darum das die versicherung bei einem unfall auch bezahlen muß wenn der auspuff zu laut ist das gesetz wurde fälschlicherweise falsch ausgelegt und wird in sehr kurzer zeit wieder geändert.

hier der genaue wortlaut

TBNR 803600
Sie setzten das Fahrzeug in Betrieb, obwohl es nicht zum Verkehr zugelassen war.
§ 3 Abs. 1, § 48 FZV; § 24 StVG; 175 BKat
B-Verstoß
3 Punkte
50Euro

zitat aus anderem forum.

"Ich glaube da haben sich ein Haufen Leute etwas zu früh gefreut! Denn in unserer heutigen Tageszeitung wurde genau dieses Thema aufgegriffen. Es soll noch im Juni bis spätestens August ein entsprechender Paragraf hinterhergeschoben werden der die entstandene Gesetzeslücke wieder schließt. Es dürfen dann wieder Auspuffanlagen wie gehabt beschlagnahmt werden!
Wortlaut: bei der Übertragung der bestehenden Gesetze in die neue EU-Fassung ging versehentlich ein Paragraf verloren!
Auf Betreiben des Umweltministeriums und verschiedener Parteien wird schon bald diese Lücke geschlossen
Wortlaut: In verschiedenen Foren im Internet wird zum Krachmachen aufgerufen! Ja auch unsere Politiker lesen, oder lassen lesen, ab und an in Foren. Man hätte vielleicht nicht gerade zum Krawall machen aufrufen dürfen, sondern hätte das Ganze etwas moderater gehalten.
Bringt ja nun alles nichts mehr, da wie schon gesagt demnächst alles wieder beim Alten ist."

gruß norbert

[Ganja]

Tach,
also ich distanziere mich hiermit ganz energisch von Ex-Mitgliedern der Savage IG die uns zu illegalem Handeln auffordern! ::) ::) ::) Nich das hie ungebetene Leute mitlesen und ich demnächst verhaftet werde. ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D


Ganja

[blue-thumper]

;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D ;D und noch tausend smilies