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Thema: mal wieder neues vom TÜV

  1. #21
    Moderator Avatar von der-wirre-Irre
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    Och naja, der Typ war ja froh das ich friedlich geblieben bin und mir versichert das morgen alles richtig auf dem Tisch liegt.
    Vor Mittwoch komm ich eh nicht dazu mit der eLSe endlich mal wieder ein richtiges Stück zu fahren.
    Seit ich Rentner bin, hab ich nie Zeit für mich, ...
    Gibt Dinge, die kann man nicht erklären.



  2. #22
    Savage-IG Mitglied Avatar von Jonny-MI
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    #21=Seit ich Rentner bin...
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  3. #23
    Savage-IG Mitglied Avatar von Onkel Ralf
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    Seit ich Rentner bin, hab ich nie Zeit für mich, ...


    Armer, armer Rentner...
    So gesehen sehe ich es anders als ich es so gesehen habe...

  4. #24
    Savage-IG Mitglied Avatar von Hoschi
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    So meine lieben, hier dann mal der angekündigte Text.
    Quelle: Custom Bike 10/18
    Zitat (in Auszügen ) von Romy Kreisel, Fachanwältin für Verkehrsrecht.

    (Zitat)
    TÜV und DEKRA sind privatrechtliche Organisationen. Sie sind meist als Verein strukturiert und keine Behörde. Allerdings sind ihnen zahlreiche Aufgaben der öffentlichen Verwaltung übertragen.In diesem Bereich sind sie hoheitlich tätig und nehmen diese Aufgaben selbstständig wahr.


    Die technischen Prüfstellen werden in den alten Bundesländern vom TÜV, in den neuen Bundesländern von der DEKRA betrieben.
    Eine Ausnahme bildet die Stadt Berlin, wo beide Organisationen zur Verfügung stehen.

    Sie haben neben den Prüfaufgaben auch weitgehendere Befugnisse.....
    ...Welche hoheitlichen Aufgaben die "amtlich anerkannten Sachverständigen für den Kraftfahrzeugverkehr" oder "amtlich anerkannter Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr" wahrnehmen. ist im

    Kraftfahrsachverständigengesetz (KfSachvG) nachzulesen.


    Die Befugnisse der Prüfingenieure sind in Anlage VIIIb zur StVZO niedergeschrieben.


    Jedoch spätestens, wenn der Beamte bei der Anhaltekontrolle mit Blick auf das vorgelegte Gutachten zur Einzelabnahme die Augenbraue hebt, fragt man sich, welchen Wert das von der jeweiligen Stelle ausgestellte und Ordnungsgemäß mitgeführte Papier eigentlich hat.

    Das ist der Moment, in dem man drüber nachdenkt, ob diese einen Fehler gemacht haben, der einem zum Verhängnis werden könnte.
    Ob die Beamten der Kontrolle oder ein Gericht die Entscheidung des Prüfers aufheben können und welche Folgen das für das Bike hätte.


    Tatsache ist, das den Organisationen durch das Gesetz bzw. die Landesbehörden die Befugniss verliehen ist, die übertragenen Aufgaben selbstständig durchzuführen.
    Aus diesem Grund ist nicht nur die Polizei, sondern auch die Gerichte an die Entscheidungen der Prüfer, Sachverständigen und Prüfingenieure gebunden.
    Dafür unterliegen sie der Aufsicht der Länder und berichten über aufgetreten Mängel an Fahrzeugen auch zu Statistikzwecken.

    Natürlich ändert das nichts daran, das die Beamten das Recht zur Prüfung der Echtheit des Dokuments haben und auch bei begründeten Zweifeln an der Korrektheit eine Überprüfung durchführen dürfen.
    Das kann euch im zweiten Fall jedoch egal sein.
    Denn darauf, das der Prüfer sein Okay gibt, darf der Bürger sich verlassen und kann im Nachhinein nicht belangt werden.

    Denn der amtlich anerkannte Prüfer oder amtlich anerkannte Sachverständige für Kfz oder der Prüfingenieur hat im Auftrag des übertragenen Verwaltungshandelns bestätigt, dass das Bike der gesetzlichen Bestimmung entspricht.
    Jedenfalls zum Zeitpunkt der Prüfung.

    (Zitat Ende)
    Gruß
    Ralph

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  5. #25
    Savage-IG Mitglied Avatar von Hoschi
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    Mein letzter Post war ja mehr oder weniger auf das bezogen.
    Mal schauen was die Polizei bei Kontrollen macht. Die haben ja noch weniger Ahnung, dafür aber mehr Macht
    Also, bitte verschieben in ein evtl. neues Thema.-
    Gruß
    Ralph

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